Stiftungssatzung


Präambel

AGAPE (griechisch =„LIEBE“) ist im griechischen Original des Neuen Testaments das Wort für die Liebe, die ihren Ursprung in Gott hat. Wir nennen unsere Stiftung nach diesem Schlüsselwort der Botschaft Jesu Christi. Jesus weist uns den Weg, wie wir auf Gottes Liebe antworten können, wenn er sagt: „Du sollst den Herrn, deinen Gott,  lieben von ganzem Herzen, von ganzer Seele, von allen Kräften und von ganzem Gemüt, und deinen Nächsten wie dich selbst!“ (Die Bibel: Lukas-Evangelium, Kapitel 10, Vers 27).  
Im Dreieck der Liebe finden wir den Schlüssel zum Geheimnis des Lebens.
Für unsere AGAPE-Stiftung ist dieses Dreieck Verheißung und Anspruch.
Es ist der Maßstab für unser konkretes Handeln.

§ 1 Name und Rechtsform

(1)    Die Stiftung führt den Namen:
AGAPE-Stiftung - Gemeinde leben
der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Schwalbach
(2)    Die Stiftung ist eine nichtrechtsfähige kirchliche Stiftung öffentlichen Rechts in der Verwaltung der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Schwalbach und wird von dieser im Rechts- und Geschäftsverkehr vertreten.

§ 2 Stiftungszweck
(1)    Die Stiftung verfolgt ausschließlich und unmittelbar kirchliche Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
(2)    Zweck der Stiftung ist die Förderung der Arbeit der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Schwalbach.
(3)    Der Stiftungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Bereitstellung von  Sach- und Geldmitteln für
a)    die Förderung von Projekten und Schwerpunkten der Kirchengemeinde Bad Schwalbach, insbesondere auf den Gebieten
•    Gottesdienst und Spiritualität
•    Seelsorge und diakonisches Handeln
•    Lehre und Bildung
•    Kunst und Kultur
b)    die Übernahme von nicht über den Haushalt finanzierten Personalkosten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kirchengemeinde
c)    die Unterhaltung und Verbesserung der kirchlichen Baulichkeiten und Anlagen im inneren und äußeren Bereich

(4)    Die Stiftung ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel der Stiftung dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden.

§ 3 Stiftungsvermögen
(1)    Die Stiftung wird mit einem Anfangsvermögen von 90.000,00 € (in Worten: Neunzigtausend Euro) ausgestattet.
(2)    Das Vermögen der Stiftung ist in seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten. Zu diesem Zweck können im Rahmen des steuerrechtlich Zulässigen die jährlichen Erträge aus der Vermögensanlage oder die sonstigen zeitnah zu verwendenden Mittel ganz oder teilweise der freien Rücklage oder dem Stiftungsvermögen zugeführt werden.
(3)    Das Vermögen der Stiftung kann durch Zustiftungen der Kirchengemeinde oder Dritter, die ausdrücklich als solche bestimmt sind, erhöht werden.
(4)    Das Vermögen soll bei der Gesamtkirchenkasse angelegt werden. Andere Anlageformen sind nach Genehmigung der kirchlichen Stiftungsaufsicht zulässig.

§ 4 Verwendung der Vermögenserträge und Zuwendungen
(1)    Die Erträge des Stiftungsvermögens und die ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen (Spenden) sind zur Erfüllung des Stiftungszwecks zu verwenden. Davon ausgenommen ist die Rücklagenbildung oder die Zuführung zum Stiftungsvermögen gemäß § 58 Nr. 7 und Nr. 12 AO.
(2)    Niemand darf durch Ausgaben, Leistungen oder Zuwendungen, die mit dem Stiftungszweck nicht zu vereinbaren sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 5 Stiftungsorgane
(1)    Organe der Stiftung sind die Stiftungsversammlung und der Stiftungsvorstand.
(2)    Die Mitglieder der Stiftungsorgane haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
 
§ 6 Stiftungsversammlung
Der Stiftungsversammlung gehören alle Gründungsstifterinnen und Gründungsstifter an, die mindestens 1.000,-- Euro zum Stiftungsvermögen beigetragen haben. Ebenso  Zustifterinnen und Zustifter, die  mindestens 500,00 Euro zum Stiftungsvermögen beigetragen haben. Mehrere Zustiftungen werden zusammengerechnet. Die Zugehörigkeit ist weder übertragbar noch geht sie auf die Erbinnen und Erben der Mitglieder über.
(1)    Bei Zustiftungen aufgrund einer Verfügung von Todes wegen kann die Erblasserin oder der Erblasser eine natürliche Person bestimmen, die der Stiftungsversammlung angehören soll; für diese Person gilt § 6 sinngemäß.
(2)    Der Stiftungsvorstand hat die Stiftungsversammlung einmal jährlich über die Arbeit der Stiftung zu unterrichten.
(3)    Die jährliche Stiftungsversammlung wird vom Stiftungsvorstand mit einer Ladungsfrist von zwei Wochen schriftlich einberufen. In der Ladung ist anzugeben, ob in der Versammlung die Wahl von Mitgliedern des Stiftungsvorstandes ansteht. Die Stiftungsversammlung ist vom Stiftungsvorstand zu leiten. Die Stiftungsversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Über die Versammlung ist ein Protokoll zu erstellen.
(4)    Die Stiftungsversammlung wählt zwei Mitglieder in den Stiftungsvorstand mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder.

§ 7 Stiftungsvorstand
(1)    Der Stiftungsvorstand beschließt auf Antrag des Kirchenvorstandes über die Verwendung der Stiftungsmittel.
(2)    Der Stiftungsvorstand besteht aus fünf Mitgliedern. 
(3)    Der Vorsitzende oder die Vorsitzende des Kirchenvorstandes der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Schwalbach gehört kraft Amtes dem Stiftungsvorstand an. Die Stiftungsversammlung wählt zwei Mitglieder des Stiftungsvorstandes. Der Kirchenvorstand der Evangelischen Kirchengemeinde Bad Schwalbach wählt die übrigen Mitglieder des Stiftungsvorstandes.
(4)    Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes müssen mehrheitlich einer evangelischen Kirche angehören, die Mitglied der Evangelischen Kirche in Deutschland ist, die übrigen Mitglieder können einer Kirche angehören, die Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen ist.
(5)    Die Amtszeit der gewählten Mitglieder des Stiftungsvorstandes beträgt drei Jahre. Wiederwahl ist möglich. Nach Ablauf der Amtszeit bleiben die Mitglieder bis zur Wahl des neuen Stiftungsvorstandes im Amt.
(6)    Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes sind ehrenamtlich tätig. Sie haben Anspruch auf Ersatz der ihnen entstehenden notwendigen Kosten.
(7)    Die Mitglieder des Stiftungsvorstandes wählen aus ihrer Mitte ein vorsitzendes Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied.
 
(8)    Die Sitzungen des Stiftungsvorstandes werden von der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden geleitet. Der Stiftungsvorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Er ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder an der Beschlussfassung mitwirken. Bei Entscheidungen ist zu gewährleisten, dass die Mehrheit des anwesenden Stiftungsvorstands aus vom Kirchenvorstand entsandten oder gewählten Mitgliedern besteht. Die Einberufung der Sitzungen erfolgt durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden mit einer Frist von zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnungspunkte. Die vorstehenden Formalitäten brauchen nicht eingehalten werden, wenn alle Mitglieder des Stiftungs-vorstandes darauf verzichten. Über die Sitzung ist ein Protokoll zu fertigen, das von der Vorsitzenden oder dem Vorsitzenden zu unterzeichnen ist.
(9)    Der Stiftungsvorstand macht die Stiftung gemeinsam mit dem Kirchenvorstand in der Öffentlichkeit bekannt und wirbt Spenden und Zustiftungen ein.
(10)     Beschlüsse, die eine Änderung des Stiftungszwecks, die Zusammenlegung oder die Aufhebung der Stiftung betreffen, können nur mit einer Mehrheit von mindestens drei Viertel der Mitglieder des Stiftungsvorstandes auf Sitzungen gefasst werden.


§ 8 Treuhandverwaltung

(1)    Der Kirchenvorstand verwaltet das Stiftungsvermögen getrennt von seinem Vermögen. Er vergibt die Stiftungsmittel entsprechend der Beschlüsse des Stiftungsvorstandes und wickelt die Maßnahmen ab.
(2)    Der Kirchenvorstand legt dem Stiftungsvorstand zum  Jahresende einen Bericht vor, der die Vermögensanlage sowie die Mittelverwendung erläutert.
(3)    Für die Treuhandverwaltung gelten die Vorschriften der Kirchlichen Haushaltsordnung sinngemäß.

§ 9 Stiftungsaufsicht
(1)    Die Stiftung unterliegt der Stiftungsaufsicht der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau nach Maßgabe der jeweils geltenden Stiftungsgesetze.

§ 10 Umwandlung, Zusammenlegung oder Aufhebung
(1)    Die Umwandlung, Zusammenlegung oder Aufhebung der Stiftung ist nur zulässig, wenn sie wegen wesentlicher Änderung der Verhältnisse notwendig oder wenn die Erfüllung des Stiftungszwecks unmöglich geworden ist.
(2)    Satzungsänderungen, die Zusammenlegung oder die Aufhebung der Stiftung bedürfen der Zustimmung des Kirchenvorstandes, des Stiftungsvorstandes sowie der Zustimmung der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau als kirchliche Stiftungsaufsicht.

§ 11 Anfallberechtigung
(1)    Im Falle der Aufhebung der Stiftung oder bei Wegfall des steuerbegünstigten Zwecks fällt das Vermögen an die Evangelische Kirchengemeinde Bad Schwalbach, die es ausschließlich und unmittelbar für Zwecke zu verwenden hat, die dem ursprünglichen Stiftungszweck möglichst nahe kommen.

Bad Schwalbach, 26.11.2012